Schlagwort-Archive: Vergnügungssteuer

18. April 1923

Quelle: Stadtarchiv Kleve, Clevischer Volksfreund 18.4.1923

Nach den Verhaftungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter werden die neugewählten Beigeordneten in der Sitzung der Stadtverordneten in ihr Amt eingeführt. Sie beraten und beschließen erneut Steuererhöhungen sowie die Haushaltspläne der städtischen Einrichtungen.

Stadtverordnetenverhandlungen der Stadt Cleve.
Cleve, 18. April 1923
Die Stadtverordneten erledigten gestern ihr
Arbeitspensum in einer zweieinhalbstündigen
Sitzung. Nach Genehmigung des Protokolls
der letzten Sitzung, das durch Stadtsekretär
Fohrer verlesen wurde, fand die Einführung
der neugewählten Beigeordneten Schmidt
(Soz.), Rheindorf (Vp.), Dr. van
Ackeren (Zentr.), Harhaus (Dem.) und
Kalf (Zentr.) statt. Die Herren werden,
nachdem die bisherigen vier Beigeordneten
ausgewiesen bezw. an der Ausübung ihres
Amtes behindert sind, der Reihe nach den
Bürgermeister an 5., 6., 7. 8. und 9. Stelle
vertreten. Als erster auf der Liste führt nun-
mehr Beigeordneter Otto Schmidt die Ge-
schäfte der Stadt, der nach seiner Verpflich-
tung auf die Verfassung mit einer kurzen
kernigen Ansprache den Vorsitz übernahm.
Die Tagesordnung wurde sodann wie folgt
erledigt:
Die Stadtverordneten-Versammlung nimmt
Kenntnis von der Verfügung des Regierungspräsi-
denten betr. die Bewilligung eines einmaligen und
eines laufenden Beitrags- an die Bezirksstelle für
Naturdenkmalpflege am linken Niederrhein in
Crefeld.
Die Stadtverordneten-Versammlung ist grundsätz-
lich damit einverstanden, vertagt aber die endgültige
Beschlußfassung über die Beitragszahlung bis zur
Bildung der neuen Bezirksstelle für die Kreise Rees,
Cleve, Moers und Geldern.
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1. Februar 1923

Alle Scans zum Protokollbuch

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 2408 “Protokollbuch Gemeinderat Troisdorf” 1919-1926, S. 252-255

Der Troisdorfer Gemeinderrat beschließt höhere Steuern auf Tanzlustbarkeiten. Das Bauvorhaben an der Blücherstraße muss indes ruhen.

                             Troisdorf, den 1. Februar 1923.

Anwesend
waren
Bürgermeister
Klev
und die Mitglieder:

Birkhäuser
Flörken
Friedrich
Georg
Hagen
Hamacher
Kutzner
Müller Frz
Müller Jos.
Schüller
Schneider
Schagen
Schüthuth
Schlimgen

Abwesend:
Huber
Dr. v. d. Laan
Mannstaedt
Dr. Trier.

Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung hatte
sich heute der Gemeinderat in der Anzahl von 14
Mitgliedern, wie solche nebenstehend genannt sind,
im Sitzungssaale des Rathauses versammelt, um
über die in der Einladung näher bezeichneten
Punkte zu beraten und Beschluß zu fassen:

1) Neuwahl des Schiedsmannes und seines
Stellvertreters.

2) Ersatzwahl für ein ausgeschiedenes Mitglied
der Preisprüfungsstelle.

3) Bereitstellung der Mittel für die Errichtung
einer Konrektor- und einer Konrektorin-
stelle an den Volksschulen.

4) Antrag des Spiel- und Sportvereins betref-
fend Verpachtung des Sportplatzes.

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