Schlagwort-Archive: Hundesteuer

5. September 1923

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Alle Scans zum Protokollbuch

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 2408 “Protokollbuch Gemeinderat Troisdorf” 1919-1926, S. 290-293

Der Gemeinderat von Troisdorf fasste mehrere Beschlüsse. Beispielsweise ist jetzt die Herausgabe von Notgeld genehmigt. Mehrere Steuern und Umlagen werden infolge der Geldentwertung erhöht, auch die Hundesteuer. Die Gemeinde wird ebenfalls Brennmaterial und Kartoffeln beschaffen, soweit die Finanzlage dies zulässt.

                                                                                 Verhandelt
                                                                                       Troisdorf, den 5. Sept. 1923.

Anwesend
Hagen
Beigeordneter
und die
Mitglieder
Flörken
Friedrich
Georg
Hagen
Hamacher
Huber
Kutzner
Müller Franz
Müller Jos.
Dr. van der Laan
Schagen
Schlimgen
Schneider
Schüller
Schüthuth
Abwesend:
Birkhäuser
Mannstädt
Dr. Trier

   Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung hatte
sich heute in der Anzahl von 16 Mitgliedern, wie sol-
che nebenstehend genannt sind, also in beschlußfähiger
Anzahl im Sitzungssaale des Rathauses versammelt,
um über folgende Gegenstände zu beraten und
Beschluß zu fassen:

1) Prüfung und Abnahme der Gemeinderechnung
vom Rechnungsjahre 1920/21.

2) Erhöhung der Umlagen auf die Grund- Gebäude
Gewerbe- und Betriebssteuer für das Rech-
nungsjahr 1923 infolge der eingetretenen
Geldentwertung.

3) Erhöhung der Gemeinde-Hundesteuer vom
1. Oktober 1923 ab.

4.) Herstellung von Notgeld durch die Gemeinde.

5) Beschaffung von Brennmaterial und Kar-
toffeln durch die Gemeinde.

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11. Juli 1923

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Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 2408 “Protokollbuch Gemeinderat Troisdorf” 1919-1926, S. 281-284

Der Rat beschließt beispielsweise die Erhöhung der Hundesteuer. Die Kölner Firma Gebr. von der Wettern muss eine Strafe zahlen. Auch wurden wieder mehrere Personalsachen beschlossen.

                                                                                             Verhandelt
                                                                                                             Troisdorf, den 11. Juli 1923.

Anwesend
Beigeordneter
Hagen
und die Mit-
glieder
Huber
Hamacher
Georg
Flörken
Müller Frz
Müller Jos.
Dr. v. d. Laan
Kutzner
Schagen
Schlimgen
Schneider

das Mitglied Georg
verließ bei der
Beratung zu 8
die Sitzg eben-
so wie die Mit-
glieder:
Hamacher
Huber
Flörken
Müller Frz

Abwesend:
Birkhäuser
Friedrich
Mannstaedt
Schüller
Schüthuth
Dr. Trier

Anwesend
Dr. Schönen.

Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung
hatte sich heute der Gemeinderat in der
Anzahl von 12 Mitgliedern, also in beschluß-
fähiger Anzahl im Sitzungssaale ver-
sammelt, um über folgende Gegen-
stände zu beraten und Beschluß zu
fassen:

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26. Juni 1923

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Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 294 „Protokollbuch Finanzkommission“ 1919-1926, S. 147-152

Die Troisdorfer Finanzkommission berät in der Sitzung unter anderem den kommenden Haushaltsplan vor. Auch werden mehrere Personalangelegenheiten besprochen. Ein Teil der Gemeindeheide wird nicht an einen Bürger zum Anbau von Gemüse verpachtet, da die Lage des neuen Friedhofes noch nicht feststehe. An versorgungsberechtigte Familien werden jeweils 2 Zentner Briketts abgegeben.

                                               Verhandelt!
                                         Troisdorf, den 26. Juni 1923

Anwesend:
    Hagen
Beigeordneter
als Vorsitzender
und die Mit-
glieder
Huber
Kutzner
Mannstädt
Schneider
Schüller
Schüthuth
Vor Eintritt
in die Tagesord-
nung entfernte sich:
Huber und
Mannstädt

Auf Einladung vom 22. Juni d. Js.
versammelte sich die Finanzkommis-
sion, wie nebenstehend angegeben
zur Erledigung folgender
                   Tagesordnung:
1.) Vorberatung des Gemeinde-Haus-
haltsplanes für das Rechnungsjahr
1923/24.
2.) Festsetzung der Gemeindesteuer-
Umlagen für das Steuerjahr
1923/24.
3.) Antrag des Beamtenausschusses
auf Abänderung der Ortsbestim-
mungen betreffend die Anstellung
und Versorgung der Gemeindebeamten,
                                                                           mit

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14. Juni 1923

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Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, B 3017 „Protokollbuch Gemeinderat Bergheim-Müllekoven“ 1897-1927, S. 251-252

Der Gemeinderat von Bergheim und Müllekoven beschließt unter anderem die Anhebung verschiedener Steuern und Gebühren.

                                                   Verhandelt
                                                        Bergheim, den 14. Juni 1923

Gemeinderat
besteht aus 13
Mitgliedern.
Anwesend unter
dem Vorsitze des
Vorstehers Mertens
die Mitgliedern:
Vorsteher Mertens,
Grommes, L. Mertens
Heinr. Mertens-Krings

Reinarz, Flory,
Heinr. Schütz.

Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung
mit der Tagesordnung:
1.) Anderweitige Festsetzung der Gemeindezuschläge
zu der staatlich veranlagten Grund und Gebäude-
steuer pro 1923.
2.) Neufestsetzung der Gewerbe- und Betriebs-
steuer im Rechnungsjahr 1923.
3.) Erhöhung der Hundesteuer
                                                  versammelte

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25. April 1923

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Quelle: Stadtarchiv Solingen, Bergische Arbeiterstimme 25. April 1923

Plädoyer für die Erhöhung der Hundesteuer in Wald

       –– Zur Erhöhung der Hundesteuer. Die in der letzten Stadt-
ratssitzung vorgenommene Erhöhung der Hundesteuer hat in den be-
teiligten Kreisen eine Erregung hervorgerufen, die wirklich nicht in
dem Maße verstanden werden kann. Die Hundesteuer ist eine
Luxussteuer; das kann nicht bestritten werden. Nur ausnahmsweise
ist das Halten eines Hundes ein „notwendiges Uebel“. Nach der Mei-
nung eines Stadtvaters ist ein Wachthund der Diebstahlsversicherung
vorzuziehen; dann können jedoch die Kosten der Versicherung gespart
werden. Selbst die Besteuerung der wenigen notwendigen Hunde be-
deutet somit keine besondere Härte. Allerdings geht der Kampf in
der Hauptsache nicht um das Prinzip der Besteuerung, sondern über
die Höhe der zu entrichtenden Steuer. Wer aber seinen Hund nicht
missen will, der soll dafür einen Betrag zahlen, der wenigstens
einigermaßen dem heutigen Geldwert entspricht.

18. April 1923

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Quelle: Stadtarchiv Kleve, Clevischer Volksfreund 18.4.1923

Nach den Verhaftungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter werden die neugewählten Beigeordneten in der Sitzung der Stadtverordneten in ihr Amt eingeführt. Sie beraten und beschließen erneut Steuererhöhungen sowie die Haushaltspläne der städtischen Einrichtungen.

Stadtverordnetenverhandlungen der Stadt Cleve.
Cleve, 18. April 1923
Die Stadtverordneten erledigten gestern ihr
Arbeitspensum in einer zweieinhalbstündigen
Sitzung. Nach Genehmigung des Protokolls
der letzten Sitzung, das durch Stadtsekretär
Fohrer verlesen wurde, fand die Einführung
der neugewählten Beigeordneten Schmidt
(Soz.), Rheindorf (Vp.), Dr. van
Ackeren (Zentr.), Harhaus (Dem.) und
Kalf (Zentr.) statt. Die Herren werden,
nachdem die bisherigen vier Beigeordneten
ausgewiesen bezw. an der Ausübung ihres
Amtes behindert sind, der Reihe nach den
Bürgermeister an 5., 6., 7. 8. und 9. Stelle
vertreten. Als erster auf der Liste führt nun-
mehr Beigeordneter Otto Schmidt die Ge-
schäfte der Stadt, der nach seiner Verpflich-
tung auf die Verfassung mit einer kurzen
kernigen Ansprache den Vorsitz übernahm.
Die Tagesordnung wurde sodann wie folgt
erledigt:
Die Stadtverordneten-Versammlung nimmt
Kenntnis von der Verfügung des Regierungspräsi-
denten betr. die Bewilligung eines einmaligen und
eines laufenden Beitrags- an die Bezirksstelle für
Naturdenkmalpflege am linken Niederrhein in
Crefeld.
Die Stadtverordneten-Versammlung ist grundsätz-
lich damit einverstanden, vertagt aber die endgültige
Beschlußfassung über die Beitragszahlung bis zur
Bildung der neuen Bezirksstelle für die Kreise Rees,
Cleve, Moers und Geldern.
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9. April 1923

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Alle Scans zum Protokollbuch

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 294 „Protokollbuch Finanzkommission“ 1919-1926, S. 137-141

Die Troisdorfer Finanzkommission beschließt in der Sitzung die Vorlage des Haushaltsplans für das Rechnungsjahr 1923 zu verschieben. Eine Lohnerhöhung wird für den Totengräber beschlossen.

Verhandelt,
Troisdorf, den 9. April 1923

Anwesend
Klev
Bürgermeister
und die
Mitglieder
Huber
Kutzner
Mannstädt
Schneider
Schüthuth

Auf Einladung vom 5. d. Mts. versammelte
sich die Kommission, wie nebenstehend
angegeben, zur Erledigung folgender
                       Tagesordnung
1) Antrag der Stierhalter auf Erhöhung
der Vergütung um den 100fachen Betrag
rückwirkend.
2) Niederschlagung uneinziehbarer
Beträge an Gas- und Wassergeld
3) Erhöhung der Pauschalvergütung für
die Medicinaluntersuchungen.
4) Versicherung des Gemeindewaldes.
5) Antrag des Ignaz Klein auf Befreiung
von der Zahlung der Hundesteuer.
6) Ueberführung der Dauerangestellten
in ein Beamtenverhältnis.
7) Anderweitige Festsetzungen des Wertes
der freien Wohnung und sonstiger Be-
züge verschiedener Gemeindebeamten.
8) Hinausschiebung der Festsetzung der
Haushaltspläne für 1923.
9) Abänderung älterer Ortsbestimm-
ungen.
10) Antrag des Arztes Dr. Welter auf
Zulassung als Armen- und Schularzt.
11) Antrag des Beamtenausschusses auf
Abänderung der Ortsbestimmungen
betr. Anstellung, Besoldung und Ver-
sorgung der Gemeindebeamten.
                       Zu 1
Vorgeschlagen wird, den Stier-
besitzern Hagen Franz und
Wilhelm Lohmar vom 1. Oktober
1922 ab eine jährliche Vergütung
                                                          von

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14. März 1923

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Alle Scans zum Protokollbuch

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 2408 “Protokollbuch Gemeinderat Troisdorf” 1919-1926, S. 264-268

Der Rat beschließt beispielsweise mehrere Grundstücksangelegenheiten und die Änderung und Erhöhung von Vergnügungs- und Hundesteuern. Die Anlage eines neuen Friedhofes wird erneut vertagt. Mehrere Punkte werden außerhalb der Tagesordnung beschlossen.

Troisdorf, den 14. Maerz 1923.

Anwesend
Bürgermei-
ster Klev
als Vors.
und die
Mitglieder:
Birkhäuser
Flörken
Friedrich
Huber
Hamacher
Kutzner
Müller Frz
Schlimgen
Schüthuth
Hagen
Dr. v. d. Laan

Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung
hatte sich heute der Gemeinderat in der Anzahl
von 11 Mitglieder versammelt, um über
nachfolgende in der Einladung näher bezeich-
neten Gegenstände zu beraten und Beschluß
zu fassen:

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