Schlagwort-Archive: Beigeordnete

28. September 1923

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, Pressesammlung: Siegburger Kreisblatt vom 28. September 1923

Neue Beigeordnete sind in der Bürgermeisterei Sieglar ernannt worden.

Sieglar, 27. Sept. Der Landwirt Mat-
thias Esser in Spich und der Schlosser Josep(h)
Esser in Sieglar sind für die gesetzliche sechs-
jährige Amtsdauer zu Beigeordneten der Bürger-
meisterei Sieglar ernannt worden.

20. April 1923

Alle Scans zum Protokollbuch

Quelle: Stadtarchiv Troisdorf, A 2408 “Protokollbuch Gemeinderat Troisdorf” 1919-1926, S. 269-272

Der Rat beschließt beispielsweise eine Beihilfe für die Armenkommission. Die Anlage eines neuen Friedhofes wird erneut vertagt. Mehrere Punkte werden außerhalb der Tagesordnung besprochen. Im Falle einer möglichen Ausweisung des Bürgermeisters Klev vertritt der Beigeordnete und erhält auch dessen Einkommen.

                                                                    Troisdorf, den 20. April 1923.

Anwesend
Bürgermeister
Klev u.
die Mitglieder:
Birkhäuser
Flörken
Hagen
Hamacher
Müller Jos.
Müller Frz.
Kutzner
Dr. v. d. Laan
Kutzner
Schagen
Schneider
Dr. Trier
Schüthuth
Schlimgen
Abwesend:
Friedrich
Georg
Mannstaedt
Schüller
Huber

Auf vorherige ordnungsmäßige Einladung
hatte sich heute der Gemeinderat in der
Anzahl von 13 Mitgliedern, wie solche neben-
stehend genannt sind, versammelt, um
über folgende Gegenstände zu beraten
und Beschluß zu fassen:

1) Erhöhung der Vergütung für die Stier-
halter.

2) Anderweitige Festsetzung der Gebühren
für die Medizinaluntersuchungen

3) Versicherung des Gemeindewaldes.

4) Anträge der Elternbeiräte an den
Volksschulen.

5) Grunderwerb über für eine neue
Straße über die Gerstenbitze.

6) Antrag betr. Eigentumsanspruch
an einer Deichfläche an der Agger.

7) Bewilligung von Mitteln zur Ver-
billigung der Milch für Säuglinge pp.

8) Anderweitige Festsetzung des Kleidergel-
des für die Polizeibeamten.

9) Mitteilungen

10. Personalsachen

Nachdem der den Vorsitz führende Bürger-
meister die Sitzung eröffnet, wurde
beraten und beschlossen wie folgt:

20. April 1923 weiterlesen

18. April 1923

Quelle: Stadtarchiv Kleve, Clevischer Volksfreund 18.4.1923

Nach den Verhaftungen des Bürgermeisters und seiner Stellvertreter werden die neugewählten Beigeordneten in der Sitzung der Stadtverordneten in ihr Amt eingeführt. Sie beraten und beschließen erneut Steuererhöhungen sowie die Haushaltspläne der städtischen Einrichtungen.

Stadtverordnetenverhandlungen der Stadt Cleve.
Cleve, 18. April 1923
Die Stadtverordneten erledigten gestern ihr
Arbeitspensum in einer zweieinhalbstündigen
Sitzung. Nach Genehmigung des Protokolls
der letzten Sitzung, das durch Stadtsekretär
Fohrer verlesen wurde, fand die Einführung
der neugewählten Beigeordneten Schmidt
(Soz.), Rheindorf (Vp.), Dr. van
Ackeren (Zentr.), Harhaus (Dem.) und
Kalf (Zentr.) statt. Die Herren werden,
nachdem die bisherigen vier Beigeordneten
ausgewiesen bezw. an der Ausübung ihres
Amtes behindert sind, der Reihe nach den
Bürgermeister an 5., 6., 7. 8. und 9. Stelle
vertreten. Als erster auf der Liste führt nun-
mehr Beigeordneter Otto Schmidt die Ge-
schäfte der Stadt, der nach seiner Verpflich-
tung auf die Verfassung mit einer kurzen
kernigen Ansprache den Vorsitz übernahm.
Die Tagesordnung wurde sodann wie folgt
erledigt:
Die Stadtverordneten-Versammlung nimmt
Kenntnis von der Verfügung des Regierungspräsi-
denten betr. die Bewilligung eines einmaligen und
eines laufenden Beitrags- an die Bezirksstelle für
Naturdenkmalpflege am linken Niederrhein in
Crefeld.
Die Stadtverordneten-Versammlung ist grundsätz-
lich damit einverstanden, vertagt aber die endgültige
Beschlußfassung über die Beitragszahlung bis zur
Bildung der neuen Bezirksstelle für die Kreise Rees,
Cleve, Moers und Geldern.
18. April 1923 weiterlesen

16. April 1923

Quelle: Stadtarchiv Kleve, Clevischer Volksfreund 16.4.1923

Der Rat der Bürgermeisterei Griethausen berät und beschließt in seiner Sitzung unter anderem die Anpassungen von Gehältern und die Gewährung von Zuschüssen.

Aus Nah und Fern.
-s. Kellen, 14. April. Bürgermeistereiratssitzung
der Bürgermeisterei Griethausen. Am 13. d[es] M[ona]ts
fand im Lokale Offenberg eine Sitzung des Bürger-
meistereirates unter dem Vorsitz des Bürgermeisters
Hortmann statt. Nachdem die Versammlung mittler-
weile beschlußfähig geworden war, wurde die Sitzung
eröffnet und in die Tagesordnung eingetreten. Zu
Punkt 1 wurde Anschluß der Bürgermeisterei an das
Gewerbe- und Kaufmannsgericht (Sitz Cleve) be-
schlossen. (Bisher war nur die Gemeinde Kellen an-
geschlossen.) Ein Zuschuß zu den Kosten von neuein-
zurichtenden Verwaltungsbeamtenkursen wurde unter
Punkt 2 bewilligt. Punkt 3 der Tagesordnung. Es

16. April 1923 weiterlesen

11. April 1923

Quelle: Stadtarchiv Kleve, B 14, Protokoll der Stadtverordnetensitzung vom 11. April 1923, S. 322-323

Zum fünften Mal seit Januar 1923 wird eine dringliche Sitzung der Stadtverordneten einberufen, um gegen die Verhaftung des jeweiligen Stadtoberhauptes Protest einzulegen. Diesmal traf es den ehrenamtlichen Beigeordneten Karl Jäger. Der auf ihn folgende, mittlerweile fünfte Vertreter des Bürgermeisters ist Otto Schmidt.

[322]
                                         Sitzung
                                            der
dringlichen Versammlung der Stadtverordneten
am Mittwoch, den 11. April 1923
      Gesetzmäßig zusammenberufen durch Ein-
ladungsschreiben vom 10.4.1923. (Die Einladung erfolgte
wegen Dringlichkeit mit abgekürzter Frist §38 der Städteordnung.)
      Nach Eröffnung der Versammlung wurde
in öffentlicher Sitzung verhandelt was folgt:

      Mangels eines gesetzlichen Vertreters
der Stadtverwaltung eröffnete Stadtverordneter
Krohn als Alterspräsident die Sitzung.
      Er führte aus, daß ihn die vereinigten
Ausschüsse gebeten hätten, diese Versammlung
der Stadtverordneten einzuberufen und zu
leiten und zwar aus Anlaß der gestern vor-
mittags erfolgten Verhaftung und Wegführung
des ehrenamtlichen Beigeordneten Jäger durch
die Besatzungsbehörde.
      Herr Jäger habe seit 10 Wochen mit seltener
Pflichttreue und unter schwierigsten Verhältnissen
die Geschäfte der Verwaltung vorbildlich geführt.
Ihm hierfür zu danken sei der Zweck der
Versammlung. Namens der Stadtverordneten
gelobe er, dem pflichttreuen und wackeren
Manne zu folgen in der Wahrung deutscher
Ehre und deutscher Treue gegenüber dem in
schwerer Not befindlichen Vaterlande. Ob und
wann Beigeordneter Jäger zurückkehre, stehe
dahin, überall hin folge ihm aber die Dank-
barkeit und das Mitgefühl der Bürgerschaft
und ihrer Vertretung.
      Namens der Fraktionen der Stadtverordne-
ten-Versammlung erklärte Stadtverordneter
Schmidt, daß man sich nun zum fünften
Male versammelt habe, um gegen die Ver-
haftung des jeweiligen Stadtoberhauptes Ver-
wahrung einzulegen. Die bisherigen Proteste
seien zwar unbeachtet geblieben, trotzdem
müsse aber erneut betont werden, daß die
Arbeiter-, Beamten- und Bürgerschaft in ihrer Ge-
samtheit der Gewaltpolitik fremd gegenüber
stehe. Beigeordneter Jäger habe unter großen
Opfern persönlicher und familiärer Statur

11. April 1923 weiterlesen

10. April 1923

mehrseitiges Dokument  – bitte hier klicken 
Quelle: Stadtarchiv Solingen, Protokolle Band V-A-006-Bd-01, Sitzung 10. April 1923

Konferenz der Beigeordneten in Solingen: Der Regierungspräsident soll über die Beschlüsse der Nachbarkommunen zur höheren Besoldung ihrer Beamten informiert werden, bevor dies auch in Solingen geschieht.

-Seite 1-

          Verhandelt,
          Solingen, am 10. April 1923.
       In der heutigen Beigeordneten-Konferenz sind
anwesend unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters die
Beigeordneten Schmidhäussler, Krups, Krenzer, Schwarz und
Forkert. Ferner sind anwesend Stadtrentmeister Morsbach
und Obersekretär Zimmermann.
[…]

-Seite 2-

[…]
2.     Der Oberbürgermeister führt aus, dass in den Nachbar-
gemeinden Ohligs, Gräfrath und Wald in letzter Zeit Beför-
derungen von Beamten in höhere Besoldungsgruppen in er-
heblichem Umfange vorgenommen worden seien. Dadurch sei
der Fall eingetreten, dass die Solinger Beamten ungünsti-
ger daständen, wie die Beamten in den genannten Städten.
Der Beamtenausschuss habe gelegentlich einer mündlichen
Vorstellung durch seine Vertreter vorgeschlagen, die Beam-
ten und Angestellten der Stadt Solingen um je eine Gruppe

-Seite 3-

höher zu besolden. Der Oberbürgermeister bezeichnet diesen
Vorschlag jedoch als nicht annehmbar und empfiehlt, zu-
nächst bei dem Herrn Regierungs-Präsidenten Erkundigungen
einzuziehen, was angesichts der Beschlüsse der Nachbar-
städte die Stadt Solingen für ihre Beamten tun könne. All-
gemein wird zum Ausdruck gebracht, dass die Beamten der
Stadt Solingen nicht ungünstiger gestellt werden dürften
wie diejenigen in Remscheid, Elberfeld, Barmen usw. Die
Beigeordneten-Konferenz ist mit dem Oberbürgermeister der
Ansicht, dass der Oberbürgermeister zunächst dem Regierungs-
Präsident von den Besoldungsbeschlüssen der Nachbargemein-
den Mitteilung macht und feststellt, in welcher Weise
eine Besserstellung der Solinger Beamten erfolgen kann ohne
mit der Regierung in Differenzen zu gelangen wegen Zahlung
der Besoldungszuschüsse.
       Dem Verwaltungsausschuss soll in der heute Nachmittag
stattfindenden Sitzung vorgeschlagen werden, der Änderung
der Amtsbezeichnungen der städtischen Beamten und Angestell-
ten durch Annahme der Amtsbezeichnungen der Reichs- und
Staatsbeamten zuzustimmen. Diese neuen Amtsbezeichnungen
sind in Remscheid, Elberfeld, Barmen, Wald, Gräfrath und
Ohligs inzwischen auch zur Einführung gelangt.
[…]

Wenn Sie sich das vollständige Protokoll vom 10. April 1923 ansehen möchten, klicken Sie auf den Link: Solingen: Beigeordnetenkonferenzen 1920-1924